الأمم المتحدة تراجع سجل أديس أبابا في حقوق الإنسان وسط اتهامات ضد إثيوبيا بانتهاكات في أمهرة وأوروميا
وكشف تقرير لجنة حماية الصحفيين، التي تقوم بتقييم بيئة حرية الصحافة في إثيوبيا منذ عام 2019، عن حالات الاعتقال التعسفي والعنف الجسدي والمضايقات والقوانين التقييدية التي يواجهها الصحفيون.
ودعت لجنة حماية الصحفيين السلطات الإثيوبية إلى إطلاق سراح الصحفيين المحتجزين والتحقيق في الهجمات على الصحافة ومحاسبة المسؤولين عن العنف ضد الصحفيين.
إن عملية المراجعة الدورية الشاملة، التي تم إطلاقها في عام 2008، هي نظام لمراجعة النظراء تخضع بموجبه جميع الدول الأعضاء في الأمم المتحدة البالغ عددها 193 دولة لمراجعات منتظمة لحقوق الإنسان. في الدورة الحالية للاستعراض الدوري الشامل، من المتوقع أن تحدد البلدان التزاماتها بالتوصيات السابقة وتسلط الضوء على المبادرات الجديدة.
Zu den Überprüfungsdokumenten gehören ein vom Justizministerium vorgelegter nationaler Bericht aus Äthiopien, Beiträge internationaler Menschenrechtsorganisationen und Beiträge anderer Interessengruppen, darunter der Zivilgesellschaft und regionaler Organisationen.
In einem ähnlichen Zusammenhang veröffentlichte das Komitee zum Schutz von Journalisten eine Erklärung, in der es die äthiopischen Behörden aufforderte, sich „zur Pressefreiheit zu verpflichten“, und betonte, dass die Regierung Empfehlungen zur Verbesserung der Bedingungen für die Pressefreiheit und zur Gewährleistung der Pressefreiheit annehmen und umsetzen müsse Sicherheit von Journalisten.
Der Bericht des Komitees zum Schutz von Journalisten, der das Umfeld der Pressefreiheit in Äthiopien seit 2019 bewertet, deckte Fälle von willkürlicher Inhaftierung, körperlicher Gewalt, Belästigung und restriktiven Gesetzen auf, mit denen Journalisten konfrontiert sind.
Das Komitee zum Schutz von Journalisten forderte die äthiopischen Behörden auf, die inhaftierten Journalisten freizulassen, Angriffe auf die Presse zu untersuchen und die Verantwortlichen für Gewalt gegen Journalisten zur Rechenschaft zu ziehen.
Der 2008 eingeführte Universal Periodic Review-Prozess ist ein Peer-Review-System, bei dem alle 193 UN-Mitgliedstaaten regelmäßigen Menschenrechtsüberprüfungen unterzogen werden. Im aktuellen UPR-Zyklus wird von den Ländern erwartet, dass sie ihre Verpflichtungen gegenüber früheren Empfehlungen darlegen und neue Initiativen hervorheben.
